Schreiben des Bürgermeisters der Gemeinde Katzhütte an das Thüringer Landesverwaltungsamt vom 26.10.2018

Stellungnahme zu den im 1. Neugliederungsgesetz 2019 und dem Änderungsantrag genannten Möglichkeiten der Neugliederung der Gemeinde Katzhütte im Rahmen der Anhörung

Sehr geehrte Damen und Herren,

An mehreren Stellen des Gesetzentwurfs (Drucksache 6/6060 vom 22.08.2018) wird die Bedeutung der Freiwilligkeit der Zusammenschlüsse hervorgehoben.
Zitat Seite 66/67:
„Mit der Freiwilligkeitsphase der Gemeindegebietsreform in der 6. Legislaturperiode wurde den Gemeinden die Möglichkeit eröffnet, freiwillige Beschlüsse zur Bildung neuer Gemeindestrukturen zu fassen. Damit wurde insbesondere den Gestaltungsmöglichkeiten im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung und ebenso der Zuständigkeit der gewählten Vertreter der Gemeinden, in eigener Verantwortung die Voraussetzungen für die Schaffung zukunftsfähiger Verwaltungsstrukturen zu schaffen, Rechnung getragen. Freiwillige Gemeindeneugliederungen bieten die Chance, die Weiterentwicklung der kommunalen Strukturen aus eigener Kenntnis der Verhältnisse vor Ort zu planen und zu gestalten.“

In der GR-Sitzung am 28.02.2018 wurden dazu mehrheitlich folgende Beschlüsse gefaßt.

  1. Beschluß zum Beitritt von Katzhütte zur Landgemeinde Großbreitenbach
  2. Beschluß zur Auflösung der VG Bergbahnregion/Schwarzatal
  3. Der Beschluß zum Beitritt zur neuen VG „Schwarzatal“ wurde abgelehnt.

Die Herausnahme unseres Antrages auf Schaffung einer leitbildgerechten Struktur mit Großbreitenbach durch den Staatssekretär Uwe Höhn ist ein Verstoß gegen das kommunale Selbstbestimmungsrecht und insbesondere gegen das Prinzip der Freiwilligkeit. Statt dessen wird unsere Gemeinde  gezwungen, in der Struktur einer Verwaltungsgemeinschaft zu verbleiben, die laut dem vorliegenden Gesetzentwurf keine Zukunft hat.
Die auf Seite 149 erwähnten wichtigen Belange, die für einen Verbleib von Katzhütte in einer VG Schwarzatal sprechen, wurden uns bis heute vom TMIK nicht mitgeteilt. Das Schreiben von Herrn Windmiller im Auftrag von Herrn Höhn vom 07.08.2018 zu dieser Problematik geht von der falschen Annahme aus, daß der bevorstehende Bürgerentscheid, auf Grund einer Unterschriftensammlung an der Haustür mit 527 Unterschriften durch die BI „PRO Katzhütte-Oelze“, für den Beitritt zu einer VG Schwarzatal ausgehen wird. Viele Bürger, die unterschrieben haben, wollen aber keinen Anschluß an Oberweißbach oder gar nach Bad Blankenburg. Dagegen hat die Petition der Bürgerinitiative „Oberes Schwarzatal“, bei der innerhalb kürzester Zeit 550 Unterschriften für den Zusammenschluß mit Großbreitenbach gesammelt wurden, bewiesen, daß die Annahme von Herrn Höhn falsch war.
Auch das Argument, daß die neue VG „Schwarzatal“ im Jahr 2035 über 6000 Einwohner haben wird, können wir nicht gelten lassen. Wenn in einer vom TMIK favorisierten Variante für das Schwarzatal die Stadt Bad Blankenburg mit 4816 Einwohnern hinzukommt, wird dieses Gebilde ohne Katzhütte im Jahr 2035 ca. 9900 Einwohner haben.

In dem o.g. Zitat wird die Zuständigkeit der gewählten Vertreter der Gemeinde für Beschlüsse zur Neugliederung hervorgehoben. Es ist keine Rede davon, daß das Ergebnis eines Bürgerentscheids zwingende Voraussetzung für die Neugliederung ist. In den meisten Gemeinden finden dazu keine Bürgerentscheide statt.
In dem Änderungsantrag der Fraktionen Die Linke, SPD und Grüne (Vorlage 6/4530) wird als alternative Zuordnungsoption die Angliederung von Katzhütte an die neu zu bildende Landgemeinde Großbreitenbach wieder aufgenommen. Allerdings wird auch hier die Zuordnung vom Ergebnis des Bürgerentscheides abhängig gemacht. Das ist ein Widerspruch zu den Grundsätzen im Zitat und Ausdruck der Ungleichbehandlung gegenüber anderen Gemeinden.

Was bedeutet die zwangsweise Zuordnung der Gemeinde Katzhütte zur neuen VG „Schwarzatal“ für unsere Gemeinde?

Bleiben wir selbständig in einer Verwaltungsgemeinschaft im Schwarzatal, wird das Haushaltssicherungskonzept weiterhin alle notwendigen Investitionen in die Unterhaltung der Infrastruktur, wie Gebäude, Straßen und die vielen kommunalen Brücken unterbinden. Wir haben weder Geld, um Brücken zu sanieren noch um sie abzureißen. Beantragte Bedarfszuweisungen werden nicht oder nur in geringem Maße genehmigt, denn die Baumaßnahmen werden als „nicht notwendig“ vom Landesverwaltungsamt und der Kommunalaufsicht eingestuft. Dazu kommen herrenlose Grundstücke mit Ruinen oder Schutthaufen, die letztendlich die Gemeinde beräumen muß. Die Voraussetzung dazu, nämlich die Übernahme der Grundstücke in kommunales Eigentum, wird durch das Haushaltssicherungskonzept verhindert. Der Verfall des kommunalen und privaten Eigentums hat in unserem Ort ein unerträgliches Maß erreicht. Die Lage ist also sehr ernst.
Wie soll eine Gemeinde ohne ausreichende finanzielle Mittel selbständig handeln?
Den Dörfern im Schwarzatal fehlt die notwendige Wirtschafts- und Finanzkraft, um die Infrastruktur in Katzhütte zu erhalten. Außerdem entfallen auch die von der Thüringer Landesregierung beschlossenen Finanzhilfen im Rahmen der Neugliederung von Gemeinden.

Durch die Zuordnung von Katzhütte als selbständige Gemeinde in die neue VG „Schwarzatal“ wird unsere Gemeinde weiter geschwächt und ihrer Entwicklung behindert.

Der Annahme von Staatssekretär Herr Uwe Höhn, daß durch die zukünftige Angliederung von Katzhütte an Oberweißbach eine leitbildgerechte Struktur entsteht, widersprechen wir auf Schärfste.
Oberweißbach erfüllt schon seit längerer Zeit nicht mehr die Kriterien für ein Grundzentrum.
Bei einer prognostizierten Einwohnerzahl von 1291 (einschließlich Lichtenhain) im Jahr 2035 werden weitere Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge dort verschwinden. Die „Stadt“ liegt abseits der Hauptverkehrswege und bietet kaum Beschäftigungsmöglichkeiten.
Auch wenn sich die kilometerweit entfernten Dörfer im Schwarzatal zu einer Landgemeinde zusammenschließen, entsteht kein zentraler Ort, wie im Landesentwicklungsplan  dargestellt.  Darin ist Katzhütte dem Grundversorgungsbereich Oberweißbach zugeordnet. Diese Zuordnung ist falsch und geht schon seit Jahren an der Realität vorbei.
Auf Grund der besonderen Lage von Katzhütte nutzen die Bürger schon seit Jahrzehnten den Grundversorgungsbereich von Neuhaus am Rennweg und in den letzten Jahren verstärkt auch von Großbreitenbach. Darin zeigen sich die mangelnden Abstimmungen der Regionalen Planungskommissionen und die falsche Ausweisung des Grundversorgungsbereiches von Katzhütte im LEP 2025. Während Lichte und Piesau richtigerweise Neuhaus/Rwg. zugeordnet sind, hat man bei Katzhütte die richtige Zuordnung versäumt. (Anlage 1)
Mit der Gemeindeneugliederung 2019 besteht endlich die Möglichkeit, fehlerhafte Zuordnungen über Landkreisgrenzen hinweg zu berichtigen.

Die gegenwärtig vom TMIK bevorzugte Struktur im Schwarzatal widerspricht sowohl den Vorgaben des LEP 2025 als auch dem Leitbild. Denn darin stehen nicht nur Vorgaben für die Einwohnerzahl. Entscheidend ist die Leistungsfähigkeit der neuen Struktur, die zukünftige Sicherung der Daseinsvorsorge, aber auch Bürgernähe.
Wenn die Landesregierung nicht sämtliche Prinzipien der kommunalen Neugliederung in den Wind schlagen will, kommt nur die Angliederung der Gemeinde Katzhütte an eine Landgemeinde Großbreitenbach in Betracht. Denn dieser Zusammenschluß wird zu einer erheblichen finanziellen Entlastung unseres Ortes bei der Kreis- und Schulumlage führen. Wie aus der Anlage 2 ersichtlich ist, hätten wir in den vergangenen Jahren rund 100.000 EUR  pro Jahr  mehr Geld in unserer Haushaltskasse. Bei weiter sinkenden Einwohnerzahlen kann die Gemeinde Katzhütte die hohen Verwaltungskosten des Landkreises SA-RU nicht mehr mit tragen. (Anlage 3)

Der im Gesetzentwurf für die Zukunft vorgesehene Zusammenschluß mit Bad Blankenburg als zukünftigen Verwaltungssitz ist für Katzhütte schon auf Grund der Entfernung nicht akzeptabel. Die Entfernung beträgt 32 km gegenüber 7 km zum Grundzentrum  Großbreitenbach. Bad Blankenburg ist für die Bürger von Katzhütte kein zentraler Ort. Zwischen beiden Orten gab es bisher keine Gemeinsamkeiten und auch keine Zusammenarbeit. Wie aus dem Thüringen-Atlas des TLS für 2015 hervorgeht, hat die VG „Bergbahnregion/Schwarzatal“ schon jetzt die niedrigsten Personalausgaben pro Einwohner, was sich auch in der Qualität der Arbeit der Verwaltung negativ auswirkt. Bei dem im Gesetzentwurf favorisierten Zusammenschluß mit der VG „Mittleres Schwarzatal“, die höhere Personalausgaben hat, sind daher in der neu zu bildenden VG „Schwarzatal“ keine Kosteneinsparungen für Katzhütte zu erwarten. (Anlage 4)

Die wirtschaftliche Stärke der neuen Landgemeinde „Stadt Großbreitenbach“ wird langfristig und nachhaltig für eine Verbesserung der baulichen Situation in Katzhütte sorgen. Durch den Wegfall des Haushaltssicherungskonzeptes können wir uns wieder an Fördermaßnahmen wie „Dorfentwicklung in der Dorfregion Großbreitenbach“ oder dem Projekt „KOMET“ beteiligen. Da die Gemarkungen von Katzhütte, dem zentralen Ort Großbreitenbach und Altenfeld unmittelbar aneinanderstoßen, versprechen wir uns Erleichterungen bei der interkommunalen Zusammenarbeit (Bauhof, Winterdienst). Die neue Landgemeinde Großbreitenbach wird ohne Katzhütte im Jahr 2035 nur 4629 Einwohner haben. Der Gesetzentwurf enthält keine Vorschläge, wie dort eine leitbildgerechte Struktur entstehen soll. Dabei wäre es so einfach. Mit Katzhütte und dem Ortsteil Masserberg der jetzigen Einheitsgemeinde Masserberg wird die Zahl von 6000 Einwohnern überschritten. Der Gemeinderat in Katzhütte hat die notwendigen Beschlüsse gefaßt. Im Ortsteil Masserberg blieben die jahrelangen Versuche der Bürgermehrheit um Angliederung an Großbreitenbach ergebnislos. Inzwischen wurde eine Petition unter dem Titel „Wir gehören zusammen“ gestartet, um die Orte um Großbreitenbach und das Obere Schwarzatal, die durch administrative Maßnahmen getrennt wurden, wieder zusammenzufügen. (Anlage 5)

Geschichtliche Entwicklung der Region Oberes Schwarzatal/Großbreitenbach

Die Region ist geprägt durch einen ständigen Wechsel der territorialen staatlichen Zuordnung. Die heutige Gemeinde Katzhütte besteht aus zwei früher selbständigen Ortsteilen: Katzhütte und Oelze. Jahrhundertelang gehörte Katzhütte zur Oberherrschaft des Fürstentum Schwarzburg-Rudolstadt, während Oelze zum Fürstentum Schwarzburg-Sondershausen, Verwaltungsbezirk Gehren gehörte. Der Fluß Schwarza bildete die Grenze. Mit dem Kreiseinteilungsgesetz des Thüringer Landtages vom 16.07.1922 wurden Katzhütte und Oelze Bestandteil des neu gebildeten Landkreises Rudolstadt. Die Auswirkungen dieser Grenze zu dem nur 7 km entfernten Großbreitenbach waren damals noch nicht so gravierend. Sichtbar ist das an der Großbreitenbacher Zeitung von 1929, dem Verordnungsblatt der Stadt Großbreitenbach, gleichzeitig Anzeiger für die umliegenden Dörfer sowie für Katzhütte und Oelze. (Anlage 6)
Am 1. Juli 1950 wurde Oelze nach Katzhütte eingemeindet. Als 1952 der Landkreis Neuhaus am Rennweg entstand, erfolgte die Eingliederung von Katzhütte in diesen Landkreis.
Im Zuge der Gebietsreform 1994, und der Auflösung des Landkreises Neuhaus am Rennweg wurde Katzhütte dem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt zugeordnet. Das war mit einer verstärkten Abgrenzung zu den Nachbarorten Großbreitenbach, Altenfeld, Masserberg und Goldisthal verbunden. Es entstand in Katzhütte ein Vierländereck aus 4 Landkreisen, das die touristische und wirtschaftliche Entwicklung unseres Ortes massiv behinderte. Auch drei Planungsregionen treffen hier aufeinander und die Verteilgrenze der wichtigsten Tageszeitungen „Freies Wort“ und „Ostthüringer Zeitung“  zerschneidet das Gebiet und sorgt für Informationsdefizite auf beiden Seiten. Gewerbetreibende und Bürger müssen in beiden Zeitungen inserieren (doppelte Kosten), um die Einwohner der größeren und bedeutenderen Nachbarorte zu erreichen.

Vorteile für die Bürger von Katzhütte bei einem Anschluß an die Landgemeinde Großbreitenbach
(gegenüber einem Zusammenschluß mit Oberweißbach oder Bad Blankenburg)

  • kurze Wege zur Gemeindeverwaltung in Großbreitenbach (Entfernung 7 km)
  • Wegen seiner geographischen Lage in einem Kerbtal kann Katzhütte keine attraktiven Gewerbeflächen ausweisen. In Großbreitenbach sorgen Gewerbegebiete mit zahlreichen Betrieben für ein großes Arbeitsplatzangebot. Viele Einwohner von Katzhütte arbeiten bereits in Großbreitenbach und Altenfeld. Der Arbeitskräftebedarf dort sorgt andererseits auch für Nachfrage nach Wohnraum und Häusern in Katzhütte.
  • Sitz wichtiger Behörden ist das Mittelzentrum Ilmenau. Darüber hinaus können die meisten Behördengänge über das Bürgerservicebüro in Ilmenau abgewickelt werden.  (Entfernung 24 km)
  • zahlreiche Einkaufsmöglichkeiten (3 Supermärkte, Baumarkt)
  • mehrere Gaststätten, die gern für Vereinsveranstaltungen oder für private Feierlichkeiten genutzt werden und weitere Freizeiteinrichtungen

Bereits vorhandene Gemeinsamkeiten:

  • Gemeinsame Entstehungsgeschichte der ehemaligen Porzellanfabrik Hertwig & Co, die um 1900 ca. 900 Arbeiter beschäftigte und auch heute noch als Teil des gemeinsamen Erbes im Bewußtsein der Menschen verankert ist
  • Enge familiäre Bindungen vieler Katzhütter Bürger nach Goldisthal, Großbreitenbach und Altenfeld, was sich an Hand von Familienstammbäumen und Verwandtschaftstafeln nachweisen läßt
  • Entsprechend den Untersuchungen der Arbeitsstelle Thüringer Dialektforschung an der Universität Jena gehören Katzhütte, Großbreitenbach usw. in das Ilmthüringische Dialektgebiet.
  • Der „Panoramaweg Schwarzatal“ führt durch Katzhütte, aber auch durch die Orte Goldisthal, Masserberg, Altenfeld und Großbreitenbach.  Der Landkartenverlag „Grünes Herz“ aus Ilmenau hat in seiner neuen Wanderkarte den Blattschnitt so verschoben, daß der Panoramaweg in der Region Oberes Schwarzatal /Großbreitenbach komplett mit den Ortschaften der neuen Landgemeinde Großbreitenbach, Katzhütte, Masserberg und Goldisthal zu sehen ist. Dort hat man sich offenbar schon auf eine neue landkreisübergreifende Gebietsstruktur eingestellt.
  • Wir telefonieren mit der gemeinsamen Vorwahl 036781 in Katzhütte, Altenfeld, Großbreitenbach, Goldisthal, Böhlen, Friedersdorf, Neustadt/Rst. zum Ortstarif.
  • Die Telekom hat in diesem Jahr den Breitbandausbau durch Verlegung von Glasfaserkabel im Vorwahlbereich 036781 so weit vorangetrieben, daß in Großbreitenbach, Böhlen, Katzhütte, Oelze und Goldisthal Übertragungs-geschwindigkeiten von bis zu 250 MBit/s im Download und bis zu 40 MBit/s beim Upload möglich sind.
  • Im Notfall kommt der Rettungswagen aufgrund der Kürze der Strecke von Großbreitenbach, Ärzte der beiden Orte vertreten sich gegenseitig.
  • Gemeinsame Aufgaben in Verbindung mit der ICE-Strecke und 380 KV-Leitung
  • Das Straßenbauamt Mittelthüringen ist sowohl für den LK SA-RU als auch für den Ilm-Kreis zuständig. Begonnene Baumaßnahmen sind dadurch nicht gefährdet.

Zukünftige Entwicklungsmöglichkeiten

  • Auf Grund der kurzen Straßenverbindungen und der zentralen Lage des Grundzentrums Großbreitenbach ist die Einrichtung einer Stadtlinie, die alle Orte der Landgemeinde Großbreitenbach berührt, möglich. (Anlage 7)
  • Die Wiedereinrichtung der Buslinie von Neuhaus am Rennweg über Goldisthal, Katzhütte, Großbreitenbach nach Ilmenau wäre der Wunsch vieler Bürger.
  • Mit der verkehrsmäßigen Anbindung des Bahnhofs Katzhütte an Großbreitenbach und Masserberg wird sich die Auslastung der Schwarzatalbahn verbessern.
  • Auf Grund der kurzen Entfernungen zwischen den Orten Katzhütte, Großbreitenbach und Altenfeld ergeben sich für die Bauhöfe vielfältigen Möglichkeiten der Zusammenarbeit, die sich kostensenkend auswirken werden.
  • Ein gemeinsames Tourismuskonzept zur Entwicklung des Fremdenverkehrs im Oberen Schwarzatal durch die Orte Goldisthal, Masserberg, Altenfeld, Großbreitenbach und Katzhütte kann endlich erstellt werden.
  • Eine bessere finanzielle Ausstattung und Erweiterung der Heimatstube Katzhütte zu einem Museum wäre denkbar.
  • Für die „Waldpension Amselheim“ ergeben sich bessere Chancen, einen Käufer oder Pächter zu finden, da sich dann Gebäude und Zufahrtsweg in einer Gemeinde befinden. Bisher gehört die Gaststätte zu Großbreitenbach und der Zufahrtsweg (Erhaltung, Schneeräumung) fällt in die Zuständigkeit von Katzhütte.

Mit freundlichen Grüßen

Wilfried Machold
Bürgermeister